Atomkrieg über Europa:

Dieses Szenario übt die NATO im Herbst dieses Jahres. Die Bundeswehr will Mitte Oktober 2026 im Rahmen des NATO-Manövers „Steadfast Noon“ erneut üben, die in Büchel lagernden Atombomben an Tornado-Kampfjets zu montieren und sie in den Einsatzzielen abzuwerfen. Das Manöver findet europaweit mit Beteiligung der USA, aller NATO-Staaten der „nuklearen Teilhabe“ und weiterer NATO-Staaten statt.

Ein Dritter Weltkrieg wird möglich, wenn wir nicht widerstehen!

In der derzeitigen krisenhaft zugespitzten Situation ist dieses Manöver besonders verwerflich! Der völkerrechtswidrige Angriff auf den Iran sollte dessen Atomrüstung durch Bombardierungen verhindern, obwohl darüber aussichtsreiche Verhandlungen im Gange waren. Im Mai endete die Überprüfungskonferenz zum Nichtverbreitungsvertrag ergebnislos, auch weil die Atommächte ihrer Vertragsverpflichtung zu atomarer Abrüstung nicht nachkommen. Neben der „nuklearen Teilhabe“ mit den USA beginnen Deutschland und weitere EU-Staaten eine nukleare Kooperation mit Frankreich. Sogar eine deutsche Atombombe wird erwogen! – Ein Krieg zwischen Russland und der NATO wird von den politisch Verantwortlichen vorausgesagt. Statt auf Diplomatie und Verständigung zu setzen, wird Kriegstüchtigkeit gefordert. Milliarden Euro sollen in neue Aufrüstung und Kriegsvorbereitungen gesteckt werden – Soziales, Gesundheit, Bildung, Alters- und Pflegesicherung bleiben auf der Strecke. Die Wehrpflicht wird schrittweise wiedereingeführt. Dieser absurden Politik Richtung Krieg wollen wir uns widersetzen!

Weltweit gibt es über 12.000 Atomwaffen, davon sind über 4.000 sofort einsatzbereit.

Das Atomkriegsmanöver dokumentiert in erschreckender Weise die Bereitschaft der NATO und der Bundesregierung, im „Ernstfall“ einen Atomkrieg zu führen, der zumindest ganz Europa vernichten würde. Alle Atommächte rüsten gegenwärtig nuklear auf und „modernisieren“ ihre Arsenale, in 2025 für insgesamt ca. 119 Mrd. US-Dollar (USA: 69,2 Mrd.). In Büchel wird die neue B61-12-Atombombe stationiert, die endfluggesteuert noch treffgenauer eingesetzt werden kann. Dafür wurden für rund 10 Milliarden Euro 35 neue Tarnkappen-Atombomber vom Typ F‑35 von den USA gekauft. Die derzeitigen Trägersysteme – die Tornado-Kampfjets – werden zur Zeit von Nörvenich nach Büchel zurückverlegt. Der Umbau des Fliegerhorstes Büchel für über zwei Milliarden Euro ist fast abgeschlossen. Nörvenich bleibt dennoch in das Manöver involviert: die dort stationierten Eurofighter waren schon mehrfach an „Steadfast Noon“ beteiligt.

Atomwaffeneinsatz ist ein Kriegsverbrechen

Mit der „nuklearen Teilhabe“ verstößt die Bundesregierung gegen den Atomwaffensperrvertrag und das humanitäre Völkerrecht. Das Bundesjustizministerium weist darauf hin, dass jede Verwendung von Atomwaffen gemäß Völkerstrafrecht ein Kriegsverbrechen bedeuten würde. Demzufolge dürfen Bundeswehrsoldat*innen niemals atomare Waffen einsetzen. Somit bedeutet die Übung des Einsatzes von Atomwaffen die Vorbereitung eines potenziellen Kriegsverbrechens! Denn die Abschreckungsdrohung „funktioniert“ nur mit der Bereitschaft zum Atomwaffeneinsatz.

Atomwaffen weltweit ächten! Atomwaffenverbotsvertrag unterzeichnen!

Die Alternative zu weiterer atomarer Aufrüstung ist der UN-Atomwaffenverbotsvertrag (AVV), der im Januar 2021 in Kraft getreten ist. Er verbietet Herstellung, Besitz und Einsatz von Atomwaffen. Der AVV greift damit das Rechtsgutachten des Internationalen Gerichtshofes von 1996 auf, das den Einsatz von Atomwaffen und die Drohung mit Atomwaffen als grundsätzlich völkerrechtswidrig verurteilt hat.

Wir fordern vom deutschen Bundestag und der Bundesregierung: